Gemeinde
WUSTERMARK
WUSTERMARK
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
aus aktuellem Anlass wurde nunmehr die "AG Verkehrssituation Wernitz" mit insgesamt 11 Anwohnervertretern gegründet. Hintergrund ist die Erörterung umsetzungsfähiger Alternativen im Hinblick auf die derzeitige Verkehrsbelastung in Wernitz.
Um Sie zeitnah über den aktuellen Sachstand unterrichten zu können, finden Sie hier die entsprechenden Newsletter zu den bereits stattgefundenen Sitzungen der Arbeitsgemeinschaft.
Ferner können Sie sich bei Rückfragen und Anregungen an Herrn Rehn als zuständigen Sachbearbeiter wenden. Sie erreichen ihn unter der Mailadresse verkehr-wernitz(at)wustermark.de sowie unter der Telefonnummer 033234/73243.
Hinsichtlich der kurz- bis mittelfristig umsetzbaren Maßnahmen zur Abmilderung der Verkehrsbelastung haben sich gegenüber der letzten Mitteilung vom 15.01.2021 drei Neuerungen ergeben:
Der Landesbetrieb Straßenwesen hat den Bau einer Mittelinsel am westlichen Wernitzer Ortseingang der L 863 aufgrund seiner derzeit angespannten Haushaltssituation zurückgestellt. Mit den Bauarbeiten kann nach derzeitiger Information frühestens im Jahr 2023 begonnen werden.
Weiterhin gab der Landesbetrieb Straßenwesen im Rahmen eines MAZ-Artikels vom 05.05.2021 bekannt, dass der Knotenpunkt von L 203, L 863 und B 5 im Jahr 2022 baulich umgestaltet werden soll. Die Planung befindet sich derzeit in Arbeit.
Mit Schreiben vom 27.01.2021 wies der Landkreis Havelland den Widerspruch zum abgelehnten Lkw-Nachtfahrverbot auf der L 863 zurück. Die von der Gemeindeverwaltung eingeschaltete Rechtsanwaltskanzlei Göhmann hält diese Entscheidung für nachvollziehbar und rät von einer möglichen Klage vor dem Verwaltungsgericht aufgrund geringer Erfolgsaussichten ab.
Als Termin für die nächste Sitzung der Arbeitsgemeinschaft wurde der 07.09.2021 bestimmt. In der Veranstaltung ist angedacht, dass sich die Anwohnervertreter dazu positionieren, welche der von der HOFFMANN-LEICHTER Ingenieurgesellschaft untersuchten Ortsumgehungsvarianten weiterverfolgt werden sollen. Die Arbeitsgemeinschaft spricht hierzu eine Empfehlung aus, über die die betroffenen Ortsbeiräte sowie Fachausschüsse der Gemeinde Wustermark beraten. Eine letztendliche Entscheidung hierüber trifft die Gemeindevertretung.
Die ursprünglich für den 12.01.2021 angesetzte Sitzung der Arbeitsgemeinschaft musste aufgrund der weiterhin im Zusammenhang mit dem Coronavirus geltenden Kontaktbeschränkungen auf unbestimmte Zeit verschoben werden. Sobald ein neuer Termin feststeht, erfolgt eine Information hierüber.
In der Veranstaltung ist angedacht, dass sich die Anwohnervertreter dazu positionieren, welche der von der HOFFMANN-LEICHTER Ingenieurgesellschaft untersuchten Ortsumgehungsvarianten weiterverfolgt werden sollen. Die Arbeitsgemeinschaft spricht hierzu eine Empfehlung aus, über die die betroffenen Ortsbeiräte sowie Fachausschüsse der Gemeinde Wustermark beraten. Eine letztendliche Entscheidung hierüber trifft die Gemeindevertretung.
In der aktualisierten Sachstandsübersicht der kurz- bis mittelfristig umsetzbaren Maßnahmen zur Abmilderung der Verkehrsbelastung entlang der L 863 hat sich bei der Maßnahme 3.1 gegenüber der zuletzt ausgefertigten Version vom 06.11.2020 eine Änderung ergeben: So hat der Landkreis Havelland mitgeteilt, dass erst Ende Januar 2021 eine Entscheidung im Rahmen des Widerspruchsverfahrens zum abgelehnten Lkw-Nachtfahrverbot getroffen werden kann.
Die kommende Sitzung der Arbeitsgemeinschaft ist für den 12.01.2021 angesetzt. Im Rahmen dieser Veranstaltung ist angedacht, dass die Anwohnervertreter für die politischen Gremien der Gemeinde Wustermark eine Empfehlung aussprechen, welche der untersuchten Ortsumgehungsvarianten konkretisiert und weiterverfolgt werden sollen. Die letztendliche Entscheidung hierüber trifft jedoch die Gemeindevertretung.
Ferner haben sich seit der letzten AG-Sitzung vom 01.09.2020 einige Neuigkeiten hinsichtlich der Maßnahmen ergeben, die auf der L 863 eine Abmilderung der Verkehrsbelastung erwirken sollen. So wurden ein Geschwindigkeitsanzeigedisplay versetzt, Abstimmungen zu Ortseingangsinseln aufgenommen, neue Verkehrsspiegel angebracht, ein dauerhaftes Verkehrsstärkenzählgerat installiert und einige Prüfaufträge abgeschlossen.
In der Sitzung am 01.09.2020 gab die Gemeindeverwaltung einen Sachstand hinsichtlich der kurz- bis mittelfristig umsetzbaren Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit entlang der L863. Außerdem stellte das Akustiklabor Berlin eine für die Wernitzer Ortsmitte erstellte schalltechnische Untersuchung vor. Die HOFFMANN-LEICHTER Ingenieurgesellschaft mbH präsentierte den Variantenvergleich für eine mögliche Neutrassierung der L 863. Das bisher erarbeitete Gutachten umfasst einen ersten unverbindlichen Prüfzwischenstand. Dieser ist im weiteren Planungsprozess mit den Anwohnervertretern der Arbeitsgemeinschaft sowie den betroffenen politischen Gremien der Gemeinde Wustermark zu diskutieren.
Für die AG-Mitglieder bestehen nun im Nachgang der Sitzung die folgenden Arbeitsaufgaben:
Die Hoffmann-Leichter Ingenieurgesellschaft arbeitet weiterhin daran, die von der Arbeitsgemeinschaft „Verkehrssituation Wernitz“ erarbeiteten Neutrassierungsvarianten für die L 863 zu bewerten. Der hierfür veranschlagte Zeitplan lässt sich voraussichtlich einhalten, sodass die Ergebnisse spätestens im August dieses Jahres vorliegen werden.
Mittlerweile hat das Akustiklabor Berlin zudem den Ergebnisbericht zur Schallmessung fertiggestellt. Diese fand parallel zur Verkehrserhebung vom 04.11.2019 bis zum 10.11.2019 an der Ketziner Straße statt. Die Daten der Verkehrserhebung wurden mit dem letzten Newsletterbeitrag vom 13.03.2020 bereitgestellt.
Außerdem ist das Begründungsschreiben im Rahmen des Widerspruchsverfahrens zum abgelehnten Lkw-Nachtfahrverbot mittlerweile beim Landkreis Havelland eingereicht worden. Über den Ausgang des Verfahrens werden wir Sie informieren.
Für den August beziehungsweise September dieses Jahres ist eine weitere Sitzung der AG „Verkehrssituation Wernitz“ geplant. Die Ergebnisse der vorgenannten schalltechnischen Untersuchung als auch der Variantenprüfung für eine Umgehungsstraße sollen in diesem Rahmen vorgestellt werden. Gegebenenfalls sind bis dahin auch neue Erkenntnisse im Rahmen des Widerspruchsverfahrens zum abgelehnten Lkw-Nachtfahrverbot zu vermelden. Die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft erhalten für diesen Termin eine gesonderte Einladung.
Mittlerweile liegen die Daten der zwischen dem 04.11.2019 und dem 10.11.2019 an der Ketziner Straße durchgeführten Verkehrserhebung vollständig vor. Sowohl die ermittelten tagesspezifischen Werte als auch eine von der Gemeinde Wustermark hieraus abgeleitete Zusammenfassung stehen zum Download bereit. Als Vergleich lässt sich ebenso eine Verkehrserhebung vom 02.05.2019 herunterladen, auf Basis derer der Landkreis Havelland den Antrag auf Lkw-Nachtfahrverbot für die Wernitzer Ortsdurchfahrt negativ beschied.
Die parallel zur vorgenannten Verkehrserhebung erstellte Schallmessung soll nach Auskunft des Auftragnehmers spätestens in der zwölften Kalenderwoche 2020 in Berichtsform ausgewertet sein. Nach Vorliegen aller Datengrundlagen übermittelt die Gemeindeverwaltung in Zusammenarbeit mit einer Rechtsanwaltskanzlei das noch ausstehende Begründungsschreiben für das Widerspruchsverfahren zum abgelehnten Lkw-Nachtfahrverbot an den Landkreis Havelland.
Die Gemeinde Wustermark hat mit Schreiben vom 23.12.2019 beim Landkreis Havelland Widerspruch zum abgelehnten Antrag für ein Lkw-Nachtfahrverbot auf der L 863 eingereicht. Die hierfür notwendige Begründung muss noch nachgereicht werden. Sie soll auf den Ergebnissen einer videobasierten Verkehrserhebung mit kombinierter Lärmmessung fußen, welche im Zeitraum vom 04.11.2019 bis zum 10.11.2019 in der Wernitzer Ortsmitte durchgeführt wurde. Deren Ergebnisse liegen der Gemeindeverwaltung jedoch noch nicht vor. Nach Fertigstellung leiten wir diese auch an Sie weiter.
Zudem wurde nach erfolgter Ausschreibung die Hoffmann-Leichter Ingenieurgesellschaft mit der Aufgabe betraut, die von den Anwohnervertretern erarbeiteten Neutrassierungsvarianten für die L 863 zu konkretisieren und anhand des entwickelten Kriterienkataloges zu bewerten. Die Ergebnisse liegen voraussichtlich im Juli beziehungsweise August dieses Jahres vor und sollen dann im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft präsentiert werden.
Im Dezember des vergangenen Jahres hat die Gemeinde Wustermark außerdem ein Gespräch mit dem Landkreis Havelland sowie den Nachbarstädten Ketzin/Havel und Nauen geführt, um für den Bau einer Umgehungsstraße Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit auszuloten. Sobald neue inhaltliche Ergebnisse feststehen, sollen voraussichtlich weitere Treffen einberufen werden.
Die Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Havelland hat die Gemeinde Wustermark mittlerweile darüber informiert, dass der eingereichte Antrag auf Nachtfahrverbot für den Lkw-Verkehr abgelehnt wurde. Die Gemeinde Wustermark prüft nun in Abstimmung mit einer Rechtsanwaltskanzlei, welche juristischen Schritte gegen diese Entscheidung unternommen werden können. Darüber hinaus findet am 25.09.2019 ein Termin mit dem Landesbetrieb Straßenwesen statt, bei dem geklärt werden soll, inwiefern es möglich ist, die L 863 zu einer Gemeindestraße herunterzustufen.
Im Rahmen der letzten AG-Sitzung am 06.08.2019 konnten wichtige Zwischenergebnisse erzielt werden, die Sie im beigefügten Ergebnisprotokoll vertiefen können. So prüfte die Ingenieurgruppe IVV GmbH die von den Anwohnervertretern erarbeiteten Trassenvarianten vor und präsentierte ihre Ergebnisse im Rahmen des Treffens. Im Ergebnis zeigte sich, dass voraussichtlich keine der Varianten die Anforderungen erfüllt, um in den Landesstraßenbedarfsplan aufgenommen zu werden. Die Gemeindeverwaltung wird daher beim Landesbetrieb Straßenwesen abfragen, inwiefern die L 863 zu einer Gemeindestraße heruntergestuft werden kann, um selbst die Handlungs- und Planungshoheit zu erlangen. Für den 25.09.2019 ist hierzu ein Gesprächstermin mit der Behörde vereinbart.
Weiterhin stellen wir Ihnen im Anhang den aktuellen Sachstand hinsichtlich der kurz- und mittelfristig umsetzbaren Maßnahmen entlang der L 863 zur Abmilderung der Verkehrssituation bereit. Die Änderungen seit der letzten Information vom 07.06.2019 sind gelb markiert.
Die Anwohnervertreter innerhalb der AG Verkehrssituation Wernitz haben bereits eine Reihe von Maßnahmen zur kurzfristigen Verbesserung der Verkehrssituation entlang der L863 vorgeschlagen. Deren Umsetzung prüft die Gemeindeverwaltung derzeit in Abstimmung mit weiteren Partnern. Die seit dem letzten Beitrag vom 07.05.2019 zu vermeldenden Neuigkeiten sind in der beigefügten Übersichtstabelle gelb markiert.
Das nächste Treffen der Arbeitsgemeinschaft ist für den 06.08.2019 anberaumt. Die Ingenieurgruppe IVV GmbH prüft derzeit die von den Anwohnervertretern vorgeschlagenen Varianten für eine Umgehungsstraße vor und wird Ihre Ergebnisse im Rahmen der Sitzung präsentieren.
Um die von den Anwohnervertretern vorgeschlagenen Maßnahmen zur kurzfristigen Verbesserung der Verkehrssituation umzusetzen, hat die Gemeinde Wustermark Abstimmungen mit dem Landesbetrieb Straßenwesen und dem Landkreis Havelland vorgenommen. Die jeweiligen Sachstandsberichte können Sie der unten aufgeführten Tabelle entnehmen.
Weiterhin hat die Gemeindeverwaltung die Ingenieurgruppe IVV GmbH mit der fachlichen Vorprüfung der von den Anwohnervertretern vorgeschlagenen Trassenvarianten für eine Umgehungsstraße beauftragt. Es handelt sich hierbei um ein renommiertes Verkehrsplanungsbüro, das bereits in der Vergangenheit mehrere Projekte in enger Abstimmung mit dem Brandenburger Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung erarbeitet hat und zugleich auch für die Gemeinde Wustermark gegenwärtig das Verkehrsentwicklungskonzept erstellt. Es ist daher über ministeriale Entscheidungsabläufe im Bilde und verfügt zugleich bereits über Kenntnisse unserer regionalen Verkehrsstruktur. Voraussichtlich Ende Juni 2019 wird es erste fundierte Prüfergebnisse vorlegen können.
Nach Vorliegen der Vorprüfungsergebnisse soll eine weitere Sitzung der „Arbeitsgemeinschaft Wernitz“ stattfinden.
Im Rahmen der letzten AG-Sitzung am 19.02.2019 konnten wichtige Ergebnisse erzielt werden, die Sie im beigefügten Ergebnisprotokoll vertiefen können:
Wie wir bereits in unseren vorherigen Newsletterbeiträgen ausführten, konnten die teilnehmenden Anwohnervertreter mögliche Varianten für eine Neutrassierung der L863 selbst vorschlagen. Die Bürgervorschläge wurden jedoch bisher noch nicht fachlich geprüft. Diese Aufgabe wird nun in den kommenden Wochen angegangen. Hierzu wird die Gemeindeverwaltung ein neutrales Verkehrsplanungsfachbüro beauftragen, um die von den Bürgern vorgeschlagenen Untersuchungskorridore auf Ihre Verträglichkeit und Umsetzbarkeit zu überprüfen. Die folgenden Korridore für eine Umgehungsstraße sollen dabei fachlich untersucht werden:
Als Bewertungsgrundlage für die fachliche Untersuchung dient ein Kriterienkatalog, den die Arbeitsgemeinschaft erarbeitet hat (siehe Anhang). Dieser nimmt die Auswirkungen der zu untersuchenden Varianten innerhalb mehrerer Themenfelder in den Fokus. Der Blick richtet sich dabei auf sämtliche umliegende Ortschaften, so etwa auch auf Wustermark und Hoppenrade. Auf Basis des Untersuchungsergebnisses werden die Anwohnervertreter schließlich der Gemeindevertretung Handlungsempfehlungen aussprechen.
Um die Verkehrsbelastung zumindest zeitnah abzumildern, haben die Anwohnervertreter auch kurzfristig umsetzbare Maßnahmen entlang der bestehenden Trasse der L863 vorgeschlagen (siehe Anhang). Die Verwaltung prüft derzeit in Zusammenarbeit mit anderen verantwortlichen Akteuren deren Umsetzbarkeit.
Es ist angedacht, im Mai eine weitere Sitzung der Arbeitsgemeinschaft abzuhalten. Zu diesem Termin soll das externe Verkehrsplanungsbüro erste Untersuchungsergebnisse präsentieren. Zugleich will die Gemeindeverwaltung darüber informieren, inwiefern die vorgeschlagenen kurzfristigen Maßnahmen jeweils umsetzbar sind.
Die sich aus elf Anwohnervertretern, dem Bürgermeister Herrn Schreiber sowie Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung zusammensetzende Arbeitsgemeinschaft „Verkehrssituation Wernitz“ konnte in ihrer zweiten Sitzung am 15.01.2019 wichtige Ergebnisse erzielen. Die hier skizzierten Resultate und geplanten künftigen Arbeitsschritte können Sie zusätzlich im beigefügten Ergebnisprotokoll vertiefen:
So erarbeiteten die teilnehmenden Bürger bereits eine Reihe von möglichen Umgehungstrassen, die die Wernitzer Ortslage vom Durchgangsverkehr entlasten sollen. Die von den Anwohnervertretern vorgeschlagenen Varianten sind im Anhang zu finden.
Basierend auf den Bürgervorschlägen hat die Gemeindeverwaltung Untersuchungskorridore abgeleitet. Innerhalb dieser Korridore sollen im weiteren Arbeitsverlauf genaue und auf soziale, ökologische sowie technische Anforderungen abgestimmte Trassenverläufe entwickelt werden. Anschließend gilt es, die identifizierten Straßenführungen mit Hilfe eines Kriterienkataloges zu bewerten und auf diese Weise eine Rangfolge der zur Umsetzung empfohlenen Varianten festzuhalten. Der Katalog selbst befindet sich noch in der Endabstimmung innerhalb der Arbeitsgemeinschaft. Sobald er fertiggestellt ist, stellen wir Ihnen diesen zur Verfügung. Ein erster Entwurf der erwähnten Korridorabgrenzungen ist jedoch beigefügt.
Die nächste Sitzung der Arbeitsgemeinschaft wird schließlich am 19.02.2019 stattfinden. Zu diesem Treffen soll der erwähnte Kriterienkatalog finalisiert und sich zugleich auf die letzten Endes detailliert zu untersuchenden Trassenführungen geeinigt werden. Außerdem ist vorgesehen, Maßnahmen zu besprechen, die die Verkehrsbelastung in Wernitz kurzfristig abmildern.
Am 27.11.2018 hat sich die Arbeitsgemeinschaft zur Wernitzer Verkehrssituation – bestehend aus 11 Anwohnervertretern, dem Bürgermeister Herrn Schreiber sowie Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung – erstmals getroffen. Das Gremium setzt sich zum Ziel, schrittweise konsensfähige Lösungsalternativen zu erarbeiten, die das Verkehrsproblem des Ortes angehen. In der Auftaktsitzung stellten sich die 11 Anwohnervertreter sowie Vertreter der Gemeindeverwaltung nicht nur einander vor, sondern klärten auch bereits einige inhaltliche Themen. An dieser Stelle skizzieren wir Ihnen einen kurzen Überblick, den Sie im beigefügten Ergebnisprotokoll nochmals vertiefen können:
So konnte bereits die beigefügte Charta verabschiedet werden, die die Leitlinien des Zusammenwirkens innerhalb der Arbeitsgemeinschaft festhält.
Zugleich besprach die Runde Kriterien, anhand derer im weiteren Verlaufe des Diskussionsprozesses mögliche Lösungsvorschläge bewertet werden sollen. Damit diese umsetzungsfähig und verträglich ausgestaltet werden können, wird der Kriterienkatalog in den nächsten Wochen noch den Nachbargemeinden sowie weiteren relevanten Behörden zur Abstimmung vorgelegt. Sobald er fertiggestellt ist, werden wir Sie informieren.
Außerdem gibt es Neuigkeiten zum beantragten Nachtfahrverbot: Gemäß eines Telefonates mit der zuständigen Bearbeiterin bei der Unteren Verkehrsbehörde des Landkreises Havelland hat diese eine nochmalige Verkehrszählung durchgeführt und wird auf dieser Grundlage eine Berechnung des entstandenen Verkehrslärmes beauftragen. Außerdem wurde die Polizei aufgefordert, eine entsprechende Stellungnahme abzugeben. Mit einer abschließenden Stellungnahme der Unteren Verkehrsbehörde ist Ende Januar/ Anfang Februar 2019 zu rechnen.
Die nächste Sitzung der Arbeitsgemeinschaft wird schließlich am 15.01.2019 stattfinden. Zu diesem Treffen soll der erwähnte Kriterienkatalog weiter verfeinert und zugleich erstmals über mögliche Lösungsvarianten diskutiert werden. Voraussichtlich folgt im Februar und März jeweils ein weiterer Termin.
Sehr geehrte Wernitzerinnen und Wernitzer,
am 05.11.2018 ist in der Aula der Grundschule Wustermark dank Ihrer konstruktiven und engagierten Mitwirkungsbereitschaft der Auftakt in unseren Bürgerdialog geglückt. Hierauf aufbauend wollen wir gemeinsam mit Ihnen verträgliche und umsetzungsfähige Alternativen finden, um die Verkehrsbelastung in Wernitz zu reduzieren. Als Ergebnis der Auftaktveranstaltung soll die Detailarbeit des Dialogverfahrens in einer Arbeitsgemeinschaft erfolgen. Dieser sollen neben elf Anwohnern aus den unterschiedlichsten Dorfbereichen auch Vertreter der Gemeindeverwaltung und eventuell weitere externe Akteure angehören.
Über unseren E-Mail-Verteiler und die Gemeindewebseite werden Sie fortan mit den neusten Informationen versorgt und zu den aktuellsten Veranstaltungen eingeladen. Mit dieser ersten Nachricht lassen wir Ihnen nun die wichtigsten Dokumente des vergangenen Montagabends in digitaler Form zukommen:
Zum einen sind die Präsentationen von Herrn Scheffler und Herrn Schollän im Anhang zu finden. Diese umreißen die wichtigsten Eckpunkte des Bürgerdialogverfahrens und halten zugleich die gegenwärtige Ausgangslage und Verkehrssituation fest.
Ferner übersenden wir Ihnen die Hoffnungen und Befürchtungen, die Sie zum Ausklang der Veranstaltung an den Stellwänden geäußert haben. Sie sind zur besseren Orientierung bereits digitalisiert und nach einzelnen thematischen Bereichen gruppiert.
Die Arbeitsgruppe mit den elf Anwohnervertretern wird erstmals am Dienstag, den 27.11.2018, im Rathaus Wustermark von 17.30 bis 19.45 Uhr zusammenkommen. Zu dieser Veranstaltung werden wir die Anwohnervertreter innerhalb der nächsten Tage auch nochmals mit näheren Informationen einladen.
Im Übrigen halten wir Sie mit unserem Newsletter auf dem neusten Stand und sind gleichsam gespannt auf die nächsten Zusammenkünfte mit Ihnen als Bürgerinnen und Bürger unseres Ortsteiles Wernitz!